Rechter Terror in Mecklenburg-Vorpommern
Nordkreuz, NSU und Co. – kann ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss aufklären?
Am 25.02.2004 wurde Mehmet Turgut in Rostock vom NSU ermordet. 2019 wird der erste Parlamentarische Untersuchungsausschuss im Landtag eröffnet – 2022 der Zweite. Seit Mai 2023 läuft zudem ein Verfahren gegen einen Feuerwehrmann, der in Groß Strömkendorf eine Geflüchtetenunterkunft in Brand gesetzt haben soll. Außerdem laufen mehrere Disziplinarverfahren gegen Polizisten und Beamte der Wasserschutzpolizei wegen Verbindungen zum rechten Netzwerk „Nordkreuz“. Drei Personen wurden bereits suspendiert.
Mit unseren Gästen möchten wir über rechten Terror und die langen Verbindungslinien zwischen den Akteur*innen ins Gespräch kommen. Dabei wollen wir auch diskutieren, wo die Grenzen und Chancen parlamentarischer Untersuchungsausschüsse liegen, wieviel Zivilgesellschaft es für Aufmerksamkeit und Empörung braucht, aber auch über Fragen von Erinnerungskultur sprechen. Dazu bringen alle drei Podiumsteilnehmer*innen unterschiedliches Perspektiven ein.
Mit:
- Michael Noetzel, MdL und Sprecher für Innenpolitik, Rechtsextremismus, Digitalisierung, Medien und Recht
- Caro Keller, NSU Watch
- Imam-Jonas Dogesch, Migrantenrat Rostock
Eine Veranstaltung der Rosa Luxemburg Stiftung MV
Bild von Bildwerk Rostock via flickr